Reinhard Mixl (m.) mit Parteikollege Bernd Schuhmann (l.) und Thomas Tauer (r.) (Foto: Redaktion)
Reinhard Mixl wurde am Sonntag, dem 26. Februar 2023 erneut zum AfD-Direktkandidaten für Schwandorf (Stimmkreis 306) für die Landtagswahl in Bayern 2023 gewählt.
Nachdem die ursprüngliche Wahl vom 13. November 2022 zum Direktkandidaten für Schwandorf vom bayerischen AfD Landesvorstand kurzerhand aufgehoben wurde, vermutet werden Machtkämpfe um aussichtsreiche Listenplätze, sprachen die Mitglieder des AfD-Kreisverbands Schwandorf/Cham dem stadtbekannten AfD-Politiker und Aktivisten erneut ihr Vertrauen aus. Mixl wurde mit einer überwältigenden Mehrheit von 96 % als Kandidat bestätigt und bewies somit den großen Rückhalt in seiner Partei.
»Unsere Oppositionsarbeit wirkt«
Der gebürtige Niederbayer und Waldkirchener, Vater zweier Töchter und Berater in einer Kanzlei für Rechts-, Steuer- und Wirtschaftsberatung ging in seiner Rede mit den etablierten Regierungsvertretern hart ins Gericht. Landrat Thomas Ebeling (CSU) und Oberbürgermeister Andreas Feller (CSU) sollen in ihm einen persönlichen Feind sehen. »Unsere Oppositionsarbeit wirkt«, so Mixl. Der AfD-Politiker erklärte in seiner Antrittsrede die Energiewende für gescheitert. Seine Schwerpunkte lägen im Bereich Energie auf Sicherstellung einer gesicherten und preiswerten Energieversorgung. Eine weitere Erhöhung des Anteils volatiler Stromproduktion, wie aus Solar- und Windkraftanlagen lehne er strikt ab.
»Wir müssen genau prüfen, wer zu uns kommen darf und wer nicht«
Auch wirbt Reinhard Mixl um eine Kehrtwende in der bisherigen Flüchtlings- und Migrationspolitik. Zuwanderung soll streng reguliert sein und deutschen Interessen dienen. Die Migration in die Sozialsysteme soll beendet werden. Wer nicht die Voraussetzungen nach dem Grundgesetz Art. 16a erfülle, müsse konsequent in sein Heimatland zurückgeführt werden. »Städte und Kommunen ächzen unter der Belastung«, so Mixl in Bezug auf Fälle wie im mecklenburgischen Upahl, einem 500-Seelen-Dorf, in dem nun 400 Migranten entgegen den entschiedenen Protesten von Einwohnern untergebracht werden sollen oder in der Gemeinde Bach a. d. Donau, wo ein Flüchtlingsschiff mit bis zu 200 Asylanten anlegen soll, da die Unterkünfte in Regensburg nicht mehr ausreichen.
»Ich bin bereit, den Bürgerwillen im Land zu vertreten«
Der AfD-Kandidat sieht seine Hauptaufgaben jedoch im Bereich Wirtschaft, Mittelstandsförderung sowie Steuer- und Abgabensenkung. Seine Devise lautet: »Je weniger Steuergeld und Schulden durch den Staatsapparat erhoben werden, desto mehr bleibt beim Bürger in der Tasche!«
In der Silvesternacht vom 31. Januar 2022 kam es in Berlin und anderen deutschen Städten wieder zu massiven Ausschreitungen und Angriffen auf Einsatzkräfte. Nur acht Tage später gehen in Schwandorf etwa 20 Personen mit Pfefferspray, Schlagstöcken und Schlagringen aufeinander los. Was hat dies miteinander zu tun und wie konnte es dazu kommen?
Es ist der Abend des 31. Januar 2022. Während Millionen Menschen friedlich das neue Jahr feiern, herrscht auf den Straßen Berlins und anderer Städten der blanke Schrecken. Einsatzwagen der Berliner Polizei werden mit Feuerwerkskörpern und Signalpistolen beschossen. Wagen und Rettungskräfte werden in eine Falle gelockt, gezielt umstellt und angegriffen. Brennende Fahrzeuge und Häuser. Pure Anarchie. Es entsteht eine tagelange Debatte über Rassismus, das Nennen von Vornamen der Täter, das Versagen der Regierung und wie es überhaupt zu solchen Zuständen kommen konnte.
Doch statt die Ursachen zu ergründen und daraus Lehren zu ziehen, wird in propagandistischer Manier bereits früh der Versuch unternommen, diese Ausschreitungen herunter zu spielen und das Augenmerk auf "toxische Männlichkeit" und einem Verbot von Feuerwerkskörpern zu lenken. Daß die Täter zwar Männer, aber zum überwiegenden Teil nicht-deutscher Herkunft sind, wird verschwiegen und ein Hinweis darauf als Rassismus abgestempelt. Es kann eben nicht sein, was nicht sein darf.
Die Tagesschau lieferte dabei eine, wenn es nicht so ernst wäre, fast schon komödiantische Zurschaustellung dieser Realitätsverweigerung, bei der Thomas Rostek, Reporter beim ARD-Mittagsmagazin, den migrantischen Straßenterror als "gruppendynamischen Prozeß" bezeichnete und aus dem Stottern, in der Furcht das Falsche zu sagen, kaum heraus kam.
Massenschlägerei und Messermänner in Schwandorf
Nur acht Tage später kommt es am Sonntagabend, dem 8. Januar 2023 in der Schwandorfer Bahnhofstraße zu einer Massenschlägerei, bei der laut Polizei etwa 20 Personen mit Pfefferspray, Schlagstöcken und Schlagringen aufeinander losgingen. Bereits am Nachmittag, etwa zwei Stunden früher, soll die Polizei eine Schlägerei zwischen 20 und 25 Personen in der Paul-von-Denis-Straße unterbunden haben.
Warum gibt es keine genauere Beschreibung der Beteiligten? Was wird hier verschwiegen? Wir haben bei der PI Schwandorf nachgefragt und die Antwort überraschte nicht. So heißt es, die Polizei sei »nicht befugt personenbezogene Daten an Dritte weiter zu geben« und »gebe grundsätzlich keine Presseauskünfte zu laufenden Ermittlungsverfahren«, so Polizeihauptkommissar Franz-Xaver Michl. Wir können also nur Vermutungen anstellen und uns überraschen lassen, wenn wieder eine Großzahl an bewaffneten »Personen« die Stadt unsicher machen.
Die sogenannten ethnisch bedingten Massenschlägereien sind kein neues Phänomen im »besten Deutschland allerzeiten« (Bundespräsident Steinmeier). Ob in Berliner Schwimmbädern, Göttingen, München oder anderen deutschen Städten. Es zeigt sich immer wieder das gleiche Muster: junge Männer mit niedriger Reizschwelle, vornehmlich aus dem afrikanischen und arabischen Raum, die ihre religiösen und persönlichen Streitigkeiten in der Öffentlichkeit austragen. Der Journalist und Publizist Peter Scholl-Latour sagte einmal treffenderweise: »Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta.«
Nur einen Monat zuvor kam es in der Schwandorfer Innenstadt zu einer Auseinandersetzung, bei der Menschen durch zwei Syrer mit einem Messer angegriffen und verletzt wurden. Gegen sie wird wegen des Verdachts des versuchten Totschlags ermittelt. Wie wird Oberbürgermeister Andreas Feller (CSU) darauf reagieren? Wird er diese Vorfälle verurteilen und Maßnahmen ergreifen, oder wird er es wie bisher gekonnt ignorieren? Vielleicht wird es auch bald eine Waffenverbotszone wie in der Stuttgarter Innenstadt geben, weil sich Straftäter auch so sehr an Vorschriften und Gesetze halten. Wir sind jedenfalls gespannt, was die Zukunft bringt.
Die Folgen einer verfehlten Einwanderungs- und Integrationspolitik
Die Ursachen dieser Entwicklung liegen weit in der Vergangenheit, aber zum besseren Verständnis beginnen wir mit den 1990ern: Zwischen 1991 bis 2020 gab es rund 32,6 Millionen registrierte Zuzüge laut Bundeszentrale für politische Bildung:
Erst begann der erhöhte Zuzug von deutschen Spätaussiedlern, dann folgte ab 1992 eine hohe Zahl an Asylbewerbern aus dem ehemaligen Jugoslawien, gepaart mit dem weiteren Zuzug durch Arbeitsmigranten als Werkvertrags- und Saisonarbeitnehmer. Insgesamt lag der Wanderungsüberschuß bei 3,2 Millionen Personen, also im Durchschnitt 540.000 Personen pro Jahr. Zwischen 1995 und 1998 sank der Wanderungsüberschuß von knapp 400.000 kurzzeitig auf 47.000, um dann im Jahr 2001 wieder auf 270.000 pro Jahr anzusteigen. Die Stadt Regensburg hat 153.542 Einwohner (Stand: 31. Dez. 2021), um diese Zahlen einmal ins Verhältnis zu setzen. Zwischen 2010 und 2015 nahm die Zahl der Einwanderer wieder Fahrt auf und stieg fünfmal in Folge an, bis im Jahr 2015, dem Jahr der Grenzöffnung durch die »Willkommenspolitik« der damaligen Kanzlerin Angel Merkel sämtliche Dämme brachen und mehr als zwei Millionen Menschen ins Land gelassen wurden. Der Wanderungssaldo lag abzüglich der wieder nach Hause gereisten bei zusätzlichen 1,14 Millionen.
Bis heute hat es noch keine Regierung geschafft ein vernünftiges Einwanderungsgesetz auszuarbeiten. Stattdessen wird sich bemüht die Menschen über Umwege, ob Asyl oder über Flucht, ins Land zu bringen und sie nach einer Art Gnadenfrist zu Staatsbürgern zu machen oder ihnen eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis zu erteilen, oft auf illegalem Wege. Daß dieser Vorgang das Volksvermögen und die Zukunft Deutschlands gefährlich aufs Spiel setzt wird vom herrschenden Parteiensystem willentlich in Kauf genommen und stellenweise sogar begrüßt. Die Ausgaben für Asylbewerberleistungen der Bundesländer liegen laut bpb in den Jahren 2014 - 2020 bei über 35 Milliarden €.
Nach Syren ist nun die Ukraine als Kriegsschauplatz an der Reihe und die deutsche Regierung muß seinen Teil als Verfechter des moralischen Imperialismus beitragen. Bis heute (Stand: Januar 2023) sind in Deutschland über 1 Millionen Ukrainer als Flüchtlinge registriert. Auch wenn sich diese, als Europäer, kulturell und habituell weit kompatibler als beispielsweise Flüchtlinge aus Afrika erweisen, spitzen sich die bisherigen Probleme immer weiter zu. Wohnungsnot. Bildungsnotstand. Marode Infrastruktur. Steigende Kosten. Clan-Kriminalität usw. In vielen Teilen der Republik könnte man sich schon in einem Entwicklungsland wähnen. Fakt ist: das einstige Wirtschaftswunder der Bundesrepublik ist schon lange Geschichte und die Totengräber dieser Nation zehren von ihrem Leichnam. Ohne eine radikale politische Wende kann der drohende Untergang nicht mehr gestoppt werden.
Die Demonstranten präsentieren ihre Schilder (Bild: Redaktion)
An der Globuskreuzung in Schwandorf fanden sich am Samstagvormittag, dem 21. Januar 2023 um 11 Uhr, rund 40 Demonstranten mit zahlreichen Schildern zusammen.
Die Teilnehmer kamen aus Schwandorf, Amberg, Regensburg und der näheren Umgebung, um gemeinsam mit ihren Schildern friedlich gegen den Krieg in der Ukraine, die Frage um die Souveränität Deutschlands, gegen die noch geltenden Corona-Maßnahmen und für eine Aufarbeitung deren Nachwirkungen wie Impfschäden, für bezahlbare Energiepreise usw. zu demonstrieren. Sie stellten sich dabei an die Straßenräder und hielten den vorbeifahrenden Fahrzeugen und Passanten ihre Botschaften entgegen.
Drei Teilnehmerinnen mit ihren Schildern (Bild: Redaktion)
Der Veranstalter Jan Weller aus Schwandorf sagte der Schwandorfer Stimme: »Ich stehe hier, um für unsere Kinder, Enkel und ihrer Zukunft zu kämpfen. Irgendjemand muß eben vom Sofa aufstehen und auf die Straße gehen. Diese Aktion mit den Schildern finde ich ist eine gute Idee, um unsere vielfältigen Anliegen zu vermitteln.« Ein weiterer Demonstrant entgegnete uns auf Anfrage, »daß die Menschen um ihre Freiheit und Gesundheit aufmerksam gemacht werden sollen« und daß er für den »Erhalt des Mittelstands« und »gegen eine Deindustrialisierung Deutschlands« einsteht.
Botschaften für den Frieden (Bild: Redaktion)
Zahlreiche Autofahrer fuhren an der Straße zum Globus entlang und wurden mit den klaren Botschaften auf den Schildern und Bannern begrüßt. Einige hebten den Daumen oder hupten, um ihre Zustimmung zu zeigen. Die Schilder-Aktion sei trotz der eisigen und windigen Wetterverhältnisse ein voller Erfolg, so die Veranstalter.
Heimat, Liebe und Mut (Bild: Redaktion)
Nach etwa über einer Stunde war dann Schluß und die Teilnehmer fanden sich wieder am Parkplatz der Globuskreuzung zusammen. Ein wohlgesonnener Unterstützer spendete den frierenden Aktivisten eine große Tüte warme Leberkässemmeln und einen Kasten Limonade zum Dank für ihren Einsatz.
Die nächste Schilder-Demo soll laut Veranstalter Jan Weller am Samstag, dem 28. Januar 2023 von 10-12 Uhr in Amberg am Multifunktionsplatz stattfinden.
Der neue Vorstand der JA Bayern (Bild: Filmkunstkollektiv)
Am Samstag, dem 14. Januar 2023 wählten die Mitglieder der Jungen Alternative Ihren neuen Landesvorstand.
»Ich freue mich auf diese verantwortungsvolle Aufgabe und bin stolz darauf, die bayerische Junge Alternative repräsentieren zu dürfen.« kommentierte der neugewählte Vorsitzende Michael Stauch seine Wahl. Den Vorstand komplettieren Franz Schmid (stv. Vorsitzender) Nicolas Brickenstein (Schatzmeister), Philipp Compte (stv. Schatzmeister) und Florian Simon (Beisitzer).
Tobias Gasparin (l.), AfD-Kandidat für die Bezirkstagswahl und
Reinhard Mixl (r.), AfD-Direktkandidat für Schwandorf (Bild: Redaktion)
Wer die vergangenen zwei Jahre nicht unter einem Stein gelebt hat, wird schon von ihm gehört haben. Reinhard Mixl, das wohl bekannteste Gesicht des patriotischen Widerstands in Schwandorf. Ein Gespräch mit dem berühmt-berüchtigten AfD-Mann und seine politischen Ambitionen für das Jahr 2023.
SADS: Herr Mixl, Sie wurden am 13. November 2022 zum AfD-Direktkandidaten für den Stimmkreis 306 Schwandorf für die im Herbst 2023 anstehenden Landtagswahlen gewählt. Ihnen wurde auf der Wahlveranstaltung mit einer überwältigenden Mehrheit von 96% das Vertrauen ausgesprochen diese Aufgabe zu übernehmen. Sie sind nicht nur parteipolitisch, sondern auch im Straßenkampf aktiv. Seit 2020 werden unter ihrer Leitung am Schwandorfer Marktplatz Demonstrationen durchgeführt, an denen Sie auch als Redner auftreten, bisher 81 an der Zahl. Zusätzlich treten Sie regelmäßig mit Ihrem AfD-Kreistagskollegen Klaus Schuhmacher in der politischen Satiresendung »Die Schwandorfer Satireräte« auf. Was hat Sie dazu bewogen zu kandidieren?
Mixl: Kurzgesagt, die absolut katastrophalen Verhältnisse in unserem Land, unter anderem das Spritzen-Desaster und die völlig unverhältnismäßigen Maßnahmen während des Corona-Regimes der Bundesregierung, wie die »Lockdowns«, welche die Industrie und den Mittelstand ruinierten. Ich will dies ein für alle Mal verhindern.
SADS: Nun, wir schlittern tatsächlich von einer Krise zur nächsten. Das wird sicher keine leichte Aufgabe. Was sind Ihre politischen Schwerpunkte?
Mixl: Ich bin der Mann der Wirtschaft, des Mittelstands und des arbeitenden Bürgers. Ich stehe für den schlanken Staat, d. h. die Reduzierung des mittlerweile vollkommen aufgeblähten Staatsapparats, vor allem personell. Dabei möchte ich den vermögenden Bürger, denn nur dieser kann unabhängig und frei sein.
Mixl auf den wöchentlichen Demos der »Freiheit für Schwandorf« (Bild: Redaktion)
SADS: Sie sehen sich in der Tradition libertärer, also freiheitlicher Denker. Mit welchen Maßnahmen sollen diese Punkte denn umgesetzt werden?
Mixl: Beispielsweise mit der Erhöhung des steuerlichen Grundfreibetrags auf 24.000 € im Jahr pro Person, auch für Kinder. Eine Familie mit zwei Kindern hätte somit einen Grundfreibetrag von 96.000 €. Das ist in meinen Augen die beste Familienpolitik und Unterstützung der klassischen Familie mit Mutter, Vater und Kindern. Auch soll die Grunderwerbssteuer für die eigengenutzte Immobilie entfallen, die in Bayern bei 3,5 % liegt. Beim Kauf einer Immobilie i. H. v. 500.000 € spart man sich dabei 17.500 € des Immobilienpreises, was ansonsten an den Fiskus ginge. Auch bin ich vollumfänglich für die Aufhebung der Erbschafts- und Schenkungssteuer. Es ist einfach nicht vertretbar, warum bereits besteuertes Eigentum noch einmal besteuert werden soll. Investieren muß sich lohnen! Allgemein kann viel durch die Senkung der Steuern und Abgaben erreicht werden. Vor allem die Steuern auf fossile Energieträger sind Raub am Bürger und angesichts der von der Regierung herbeigeführten Energiekrise nicht vertretbar. Auch stehe ich für den Ausbau der Kernkraft und deren Forschung. Es kann nicht sein, daß in anderen Ländern ringsum Kernkraftwerke aus den Boden wachsen und wir uns deindustrialisieren lassen. Strom muß bezahlbar sein!
SADS: Die Energiepreise sind schon beachtlich, keine Frage. Mit der faktisch grün geführten Ampel soll unser Bayern nun mit Windkraftwerken und Photovoltaikanlagen zugepflastert werden. Was sagen Sie denn zum Klimawandel?
Mixl: Nichts ist beständiger als der Klimawandel, wie wir aus der Erdgeschichte wissen. Es gibt keinen menschengemachten Klimawandel. Dies ist die Ausrede und Argumentation, um den Bürger noch weiter auszurauben.
Die AfD-Kreisräte Klaus Schuhmacher (l.) und Reinhard Mixl (r.) in
der politischen Satiresendung »Die Schwandorfer Satireräte« (Quelle: YouTube)
SADS: Es ist jedenfalls fraglich inwieweit der Mensch seinen Teil dazu beiträgt, vor allem Deutschland. Was meinen Sie genau mit ausrauben?
Mixl: Nun, die Abgaben und Steuern, die alleine durch diesen CO2-Schwindel erhoben werden zahlt immer der Endverbraucher, also der Bürger, egal welches Einkommen er hat und ob er es sich leisten kann. Darüber hinaus brauchen wir für unsere Wirtschaft und Industrie preisgünstige Energieträger, die wir sicherlich nicht durch Wind- und Sonnenenergie ersetzen können. Ein völliger Trugschluß und grün-sozialistisches Märchen.
SADS: Ich danke für das Gespräch und wünsche Ihnen viel Erfolg im kommenden Wahlkampf!
Mixl: Ich gebe mein Bestes und hoffe, daß die Vernunft siegt.
